Schiestel AnzeigeRollladen-SchiestelPlatzhalterPetra AnzeigePetra WesterkampPlatzhalter

Stadt Völklingen verlegt Mahnwache der  Initiative „Saarländer gegen Salafisten“ auf den Hindenburgplatz und auf 14 Uhr – Aufzug/Kundgebung der Linken als Gegenveranstaltung auf dem Rathausplatz

#Völklingen. Hinsichtlich der für kommenden Samstag in  Völklingen angemeldeten Mahnwache der sogenannten Initiative „Saarländer gegen Salafisten“ wurden von der Stadt Völklingen Veränderungsverfügungen erlassen. Nach Kooperationsgesprächen wurde die für den Otto-Hemmer-Platz zeitlich früher beantragte Mahnwache wegen des gleichzeitig stattfindenden Wochenmarkts auf den Hindenburgplatz und zeitlich auf 14 bis 16 Uhr verlegt. Eine weitere von „Die Linke“ angemeldete Kundgebung findet von 14 bis 16 Uhr auf dem Rathausplatz statt; voraus geht ein Demonstrationszug vom Adolph-Kolping-Platz ab 13 Uhr.
Völklingens Oberbürgermeister Klaus Lorig hat unterdessen deutlich gemacht, dass er die bundesweiten Aktionen  aus dem rechtsradikalen Spektrum und der Hooligan-Szene mißbillige. Sie würden dem durchaus vorhandenen Problem einer sehr geringen Zahl gewaltbereiter Salafisten in diesem Land nicht gerecht. Lorig wörtlich: „Darum geht es den Organisatoren auch gar nicht. Es geht diesen lediglich darum, zu einer Polarisierung in unserer Gesellschaft beizutragen und diese Polarisierung gegen unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger ausländischer Herkunft für ihre eigene fremdenfeindliche Politik zu nutzen.“

Aufgrund der im Grundgesetz verbürgeten Versammlungsfreiheit und der Rechtsprechungspraxis der zuständigen Gerichte ließen sich, so Lorig weiter,  solche Veranstaltungen zwar nicht verhindern und verlangten auch den übrigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern Einiges an Toleranz ab. „Die tatsächlichen Probleme hinsichtlich der Gefährung unseres Rechtsstaates durch gewaltbereite Salafisten sind aber nicht durch Veranstaltungen wie diese zu lösen.“


Anzeige:


Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.