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Viele Fragen, viele Antworten bei der Sitzung der CSS in Carling: Für Minister Jost ein „Austausch auf Augenhöhe“

#Saarland. „Das Prinzip miteinander statt übereinander reden hat sich bewährt  und zahlt sich aus“, so beschrieb der saarländische Umweltminister Jost seine Eindrücke nach der Sitzung der Kommission zur Überprüfung der Chemieplattform Carling (commission de suivi de site, kurz CSS), in der die für Carling relevanten Behörden, französische Gemeinden und die Unternehmen der Chemieplattform vertreten sind. Die deutsch-französischen Treffen seien von großer Offenheit geprägt, die Vertreter des Saarlandes hätten Gelegenheit gehabt, kritisch und konstruktiv nachzufragen und hätten auch zufriedenstellende Antworten erhalten. „Dies war ein fachlicher Austausch auf Augenhöhe“, so der Minister.So wurde eine Beteiligung des Saarlandes am anstehenden Genehmigungsverfahren für den Bau einer Polypropylen-Produktionsanlage (PPC) der Firma Total von französischer Seite zugesagt. Das Umweltministerium wird, so die Ankündigung in der Sitzung, demnächst ein Schreiben mit dem Angebot einer Beteiligung erhalten. Der Minister könne dann seine Vorstellungen das Verfahren betreffend noch einmal schriftlich darlegen. Minister Jost machte bereits in der Sitzung deutlich, dass man sich ein transparentes Verfahren mit ausreichenden Anhörungsfristen und Beteiligung der Öffentlichkeit erwartet. Die Verantwortlichen signalisierten bereits Zustimmung zu seiner Anregung, wie bereits im letztjährigen Anhörungsverfahren für den Bau einer C4-Harze-Anlage die saarländischen Kommunen einzubinden und eine  Informationsveranstaltung für alle Interessierten im Saarland anzubieten.
Nach Angaben des Unternehmens Total sei im Februar/März mit dem Start des Genehmigungsverfahrens zu rechnen. Mit der Umsetzung des Projekts sei dann – eine Genehmigung vorausgesetzt – im Juli 2016 zu rechnen.
Die französischen Behörden sagten außerdem zu, alle vorhandenen Informationen, Ergebnisse von Untersuchungen und Messreihen öffentlich und leicht verständlich zugänglich zu machen.

Jost: „Ich habe auch in der Sitzung klargemacht, dass es für uns keinen Grund gibt, an der Arbeit der französischen Behörden oder der Firmen auf der Chemieplattform zu zweifeln. Dies wird auch bei den Befragungen in der Sitzung der CSS immer wieder deutlich. Wir können auch feststellen, dass die Emissionen, die von der Plattform in Carling ausgehen, seit Jahren deutlich rückläufig sind. Dies wird auch durch unsere Studien und Messungen bestätigt.“


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Der neue Metzer Präfekt Emmanuel Berthier hat zugesagt, mit Fachleuten baldmöglich ins Saarland zu kommen, um sich mit Minister Jost auszutauschen. Themen gibt es genug, ob grenzüberschreitende Gewässer, das inzwischen gelöste Giftmüll-Problem in Merten oder auch die Umweltüberwachung in Folge des Betriebs der C4-Anlage in Carling.

Bei den Sitzungen der Kommission CSS müssen die Chemieunternehmen regelmäßig Rechenschaft ablegen über ihre Aktivitäten und Planungen. Von saarländischer Seite sind neben dem Umwelt- und dem Innenministerium die Stadt Völklingen und die Gemeinde Großrosseln mit dabei. Die anderen betroffenen Kommunen aus dem Saarland können sich bei den Treffen zur Vor- und Nachbereitung der Sitzungen im Umweltministerium einbringen.


Quelle: Dies ist eine redaktionell unbearbeitete Mitteilung der Landesregierung des Saarlandes oder (eines) Ihrer Ministerien.

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