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Nationaler Stahlgipfel: Bundesländer ziehen an einem Strang, um faire Wettbewerbsbedingungen zu erreichen

#Saarland. Saarbrücken wird am 22. Oktober Schauplatz eines industriepolitischen Großereignisses sein. Zum 1. Nationalen Stahlgipfel werden rund 2.500 Gäste erwartet, sagte Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger am Dienstag, 25. September, vor der Landespressekonferenz. Die Liste der Redner und Teilnehmer der Arbeitsgruppen sei hochrangig besetzt. Unter dem Motto „Stahl stärken. Zukunft sichern“ werde es darum gehen, eine gemeinsame Position zu erarbeiten, „um die Wettbewerbsfähigkeit einer Hightech-Branche dauerhaft zu erhalten“. Diese Grundstoffindustrie sei die Voraussetzung dafür, dass sich die Industrielandschaft Deutschlands in den nächsten Jahren insgesamt positiv entwickeln könne.

Veranstalter des Stahlgipfels sind das saarländische Wirtschaftsministerium und die Wirtschaftsministerkonferenz. Partner sind die Wirtschaftsvereinigung Stahl, die IG Metall und der Verband der Saarhütten. Die Wirtschaftsministerkonferenz, deren Vorsitzende die saarländische Ministerin aktuell ist, hatte sich bei ihrer Herbsttagung am Bostalsee bereits mit den aktuellen Herausforderungen für die Stahlindustrie befasst. Nun sollen auf Initiative der Stahl-Bundesländer die Kräfte in einer Allianz förmlich gebündelt werden. Ihrer Gründung dient der Stahlgipfel in der Saarlandhalle. In einem ersten Schritt wollen außer dem Saarland die Stadtstaaten Bremen und Hamburg sowie die Länder Brandenburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen dabei sein. Rehlinger: „Wir sehen diesen Zusammenschluss als wesentlichen Teil unserer Industriepolitik und ziehen an einem Strang, um nachhaltiger für die heimische Stahlindustrie eintreten zu können.“

Albert Hettrich, Präsident des Verbandes der Saarhütten: „Den hohen Industrieanteil an der Saar und in Deutschland wollen wir mit der Stahlindustrie erhalten und weiter entwickeln in die Zukunft. Deshalb ist jede positive Handlungsmöglichkeit und öffentliche Diskussion ein Schritt zum Erfolg.“

Stahl leiste nach Ansicht der Wirtschaftsministerin maßgebliche Beiträge zur Gestaltung der Energiewende und zum Klimaschutz: „Innovative Stahlprodukte sind zum Beispiel für den Bau von Windkraftanlagen, hocheffizienten Kraftwerken und Elektrofahrzeugen unverzichtbar.“ Dies müsse gewürdigt werden, wenn auf nationaler und europäischer Ebene über die klimaschutz-, energie- und außenhandelspolitischen Rahmenbedingungen entschieden werde.

Studien zur volkswirtschaftlichen Bedeutung zeigen, dass in Deutschland jeder Euro zusätzliche Wertschöpfung in der Stahlindustrie für rund 2 Euro Wertschöpfung in deren Mantelwirtschaft sorgt: „Jeder Stahlarbeitsplatz ist mit fünf bis sechs weiteren Beschäftigten in den vor- und nachgelagerten Bereichen verbunden. Diese Effekte sind Grundlage unseres Wohlstands und deshalb für unser Industrieland und unsere Wettbewerbsfähigkeit unverzichtbar“, so die Ministerin.

Einige Aspekte des Werkstoffs Stahl seien in der Öffentlichkeit noch nicht hinreichend bewusst: „Stahl ist mit Abstand der am häufigsten wiederverwertete Werkstoff. Die Besonderheit besteht darin, dass er nach dem Recycling seine Qualitätseigenschaften behält. Stahl ist damit einer der ganz wenigen Werkstoffe, die sich unbegrenzt oft einschmelzen lassen und dabei ihre positiven Eigenschaften behalten.“ Auch dies werde beim Stahlgipfel zum Thema gemacht.

Im Übrigen gehe es weiterhin um faire Bedingungen für den EU-Emissionshandel sowie Innovation und Forschung. Die Industrie- und Stahlpolitik solle innerhalb des künftigen Forschungsrahmenprogrammes der EU angemessen verortet werden, sagte Ministerin Rehlinger. Dabei müsse insbesondere die Förderung neuer Produktionstechniken und Prozessinnovationen sowie der Wasserstoffstahlerzeugung mit besserer CO2-Bilanz sichergestellt werden: „Die Stahlländer werden die EU-Kommission gemeinsam auf diese Aspekte aufmerksam machen und darauf drängen, die Stahlindustrie angemessen zu berücksichtigen.“ PM Land