AllInk AnzeigeALL-INKL.COMPlatzhalterGlobus AnzeigeGlobus SB-Warenhaus VölklingenGlobus

CDU reagiert auf SPD-Vorwürfe: „Anschuldigungen ohne Beweis der Richtigkeit könnten ansonsten den Tatbestand der üblen Nachrede oder gar Verleumdung erfüllen“

#Völklingen. Stefan Rabel, Fraktionsvorsitzender der CDU im Völklinger Stadtrat, bezieht Stellung zum SZ-Bericht „System Klaus Lorig hat abgewirtschaftet“, vom 23.03.15. Es wurde bei den Kollegen der Saarbrücker Zeitung über den Frühlingsempfang der SPD in Wehrden berichtet, bei dem die Partei ihre Position als stärkste Kraft im Völklinger Stadtrat untermauern wollte.


Anzeige:


Man habe „die Nase voll“ vom Oberbürgermeister Klaus Lorig, der den kooperativen Kurs der SPD nicht honoriert habe. Nun solle ein anderer Ton eingeführt werden versprach Erik Kuhnm, Fraktionsvorsitzender der SPD, seinen Parteifreunden in Wehrden.

Die Saarbrücker Zeitung zitiert Kuhn weiter: „Das System Klaus Lorig hat abgewirtschaftet“. Man gestand sich ein „Lange, zu lange“ an den Oberbürgermeister geglaubt zu haben und stünde enttäuscht fvor dem Nichts. Ein härterer Kurs werde nun folgen.

„Es wird sich in Völklingen was ändern“, zitiert die SZ Kuhns versprechen. In seiner fast 30-minütigen Rede versprach Kihn mehr Widerstand gegen den Verwaltungschef, der den Stadtrat, sowie den Aufsichtsrat in Sachen Fischzuchtanlage „belogen und betrogen“ habe, und beim City-Center versagt, gar gute Nachrichten als persönlichen Erfolg verkauft und schlechte Nachrichten in Nichtöffentlichen-Sitzungen die unliebsame Wahrheit verkündet haben soll. Aufträge des Stadtrates habe Lorig einfach ignoriert, Kuhn forderte den schnellstmöglichen Verkauf der Fischzucht um die Stadtwerke zu retten.

Nun reagiert der CDU-Fraktionschef Rabel: Zunächst könnte man ja durchaus ein gewisses Verständnis dafür haben, dass die Völklinger SPD nach mehreren verlorenen Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen und nach 10 Jahren Machtverlust im Stadtrat nun wieder Stärke demonstrieren will schreibt Rabel in seiner Pressemitteilung. Oder dafür, dass versucht wird, beim Frühjahrsempfang der SPD-Stadtratsfraktion mit polemischen Kraftsprüchen Stimmung und Bierzeltatmosphäre zu erzeugen, setzt er in dieser fort.

Wenn jedoch zum wiederholten Male Oberbürgermeister Klaus Lorig in verletzender Art und Weise unterstellt wird, er habe Stadtrat und Aufsichtsräte „belogen und betrogen“, dann fordert Rabel auch Beweise dafür, wann und in welchen Punkten dies konkret passiert sein soll. „Anschuldigungen ohne Beweis der Richtigkeit könnten ansonsten den Tatbestand der üblen Nachrede oder gar Verleumdung erfüllen.“, warnt Rabel in seinem Schreiben an die Presse, weiter: „Ganz abgesehen davon, dass ein solcher Umgangston dem ohnehin angeschlagenen Ansehen von Stadt und Kommunalpolitik weiteren Schaden zufügt.“

Stefan Rabel bezweifelt garnicht erst, dass im Zusammenhang mit der Meeresfischzucht erhebliche Fehler gemacht wurden, die vor allem darauf zurückzuführen seien, dass maßgeblich verantwortliche Personen mit den ihnen übertragenen Aufgaben offensichtlich überfordert gewesen waren. Hier gelte es für alle Beteiligten, aus Fehlern zu lernen und dafür zu sorgen, dass Ähnliches künftig nicht wieder passieren kann. Tatsache sei es aber auch, dass viele Bemühungen zur Umsetzung von Projekten und Ideen an den Folgen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise in den Jahren nach 2008 gelitten haben. Deren Auswirkungen waren laut Rabels Worten auch in Völklingen massiv zu spüren. Ein konkretes Beispiel sei der massive Einbruch der  Gewerbesteuereinnahmen oder die Insolvenz und das Abspringen möglicher Investoren und Geschäftspartner, von der Meeresfischzucht bis hin zum City-Center. „Wer Klaus Lorig vorwirft, beim City-Center versagt zu haben, möge bitteschön konkretisieren, was genau der Oberbürgermeister bei seinen jahrelangen, durch Stadtratsbeschlüsse gedeckten Aktivitäten falsch gemacht oder versäumt haben soll.“, fordert der CDU-Fraktionsvorsitzende.

„Da offenbar aber keine konkreten Punkte genannt werden können, bleibt es bei nebulösen Anschuldigungen und Beleidigungen. Oder es wird auf Nebenkriegsschauplätze ausgewichen, wie den Vorwürfen betreffend die Öffentlichkeitsarbeit des Verwaltungschefs, die als einmal zu wenig und das nächste Mal wieder als zu viel kritisiert wird.“, setzt Rabel fort.

Völklingen habe massive Probleme zu lösen, bei den Stadtwerken, bei der Rettung der Innenstadt oder bei den kommunalen Finanzen. Diese Probleme, die Völklingen über Jahre beschäftigen werden, seien nur gemeinsam zu lösen, gemeinsam im Stadtrat und gemeinsam mit der Verwaltungsspitze. „Die Völklinger SPD trägt hierbei als stärkste Fraktion eine besondere Verantwortung, dies haben 4.373 Wähler bei der letzten Stadtratswahl so gewollt, und dies ist zu akzeptieren. Ebenso besondere Verantwortung trägt der Oberbürgermeister unserer Stadt. Dies haben 8.395 Wähler so gewollt und auch dieses Ergebnis ist zu akzeptieren.“, untermauert Rabel seine Forderung weiter gemeinsam an einem Strang zu ziehen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.