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Schutzklausel gefordert: Import-Stahl durch Corona verstärkt nach Europa?

#Saarland. Die Stahlindustrie stand bereits vor Corona vor großen Herausforderungen. Durch die Corona-Krise und Kapazitätsüberhänge etwa in China oder Russland drohen neue Schwierigkeiten. Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger fordert daher Maßnahmen zur Stabilisierung von Bund und EU: „Eine wirtschaftliche Erholung der energieintensiven und außenhandelsabhängigen Wirtschaftszweige nach der Krise ist nur erfolgreich, wenn die langen industriellen Wertschöpfungsketten erhalten bleiben. Wir brauchen ein möglichst breit angelegtes Maßnahmenbündel, das nach der Krise gezielte Hilfen für industriellen Fortschritt leistet. So kann die Stahlindustrie mit Investitionshilfen des Bundes und der EU mittels Wasserstoff deutliche Fortschritte in Richtung einer CO2-ärmeren Produktion machen. Das bleibt aktuell. Um den Neubeginn abzusichern, müssen zudem die EU-Schutzklauselmaßnahmen im Stahlsektor rasch nachgeschärft werden. In der aktuellen Situation mit globalen Einbrüchen der Stahlnachfrage entfalten Kapazitätsüberhänge wie etwa in China und Russland erhebliche Mengen-, Preis- und Umlenkungseffekte. Dieser Stahl könnte bei einer Wiederbelebung der Konjunktur direkt oder indirekt auf den europäischen Markt drängen.“

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Juni 1988 Duisburg: Thyssen-Stahlwerk, Arbeiter in der Hochofenanlage. Von Bundesarchiv, B 145 Bild-F079044-0020 / CC-BY-SA 3.0, <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en" title="Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 de">CC BY-SA 3.0 de</a>, <a href="https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5472157">Link</a>
Juni 1988
Duisburg: Thyssen-Stahlwerk, Arbeiter in der Hochofenanlage. Von Bundesarchiv, B 145 Bild-F079044-0020 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Link

In diesem Zusammenhang begrüßte die saarländische Wirtschaftsministerin das von Bundeswirtschaftsminister Altmaier, der Wirtschaftsvereinigung Stahl und der Gewerkschaft IG Metall im März vorgelegte Handlungskonzept Stahl. Rehlinger: „Die Vorschläge sind sinnvoll und zielführend. Dies gilt sowohl für die Bewältigung der klimaschutz-, energie- und außenhandelspolitischen Herausforderungen der Stahlindustrie auf europäischer und nationaler Ebene als auch für die gebotene finanzielle Unterstützung der investiven und operativen Kosten der Transformation des Sektors hin zu wesentlich CO2-ärmeren Produktionsweisen durch die EU und den Bund. Die Wirtschaftsminister der elf Mitgliedsländer der Stahlallianz haben deshalb am 24. April 2020 in einem gemeinsamen Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Altmaier die Empfehlungen des Handlungskonzeptes Stahl unterstützt und einen weiteren politischen Meinungsaustausch angeregt.“
Red/PM Land/Foto: symbolisch ; Duisburg: Thyssen-Stahlwerk, Arbeiter in der Hochofenanlage. Von Bundesarchiv, B 145 Bild-F079044-0020 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, Link

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