Minister Jost trifft Präfekt Meddah: Grenzüberschreitende Kooperationen beim Umweltschutz zeigen Wirkung
#Saarland. „Umweltschutz kann auch grenzüberschreitend gut funktionieren. Voraussetzung: Man spricht miteinander statt übereinander und geht offen und fair miteinander um. Unser regelmäßiger Austausch auf Arbeits- und auf politischer Ebene zeigt Wirkung.“ Dies stellte der saarländische Umweltminister Reinhold Jost nach einem Treffen mit dem französischen Präfekten Nacer Meddah fest.Auch bei diesem Treffen in Metz wurden über einen Austausch von Informationen zu verschiedenen umweltpolitischen Themen hinaus konkrete Vereinbarungen getroffen. So gab der Präfekt grünes Licht für eine Probennahme entlang der Rossel auf französischem Hoheitsgebiet. Das Umweltministerium benötigt die Proben für ein landesweites Monitoring zur Belastung saarländischer Gewässer unter anderem mit PCB.
Mit Blick auf die Renaturierung des Lauterbachs und eine Verbesserung des Hochwasserschutzes will die französische Seite das weitere Vorgehen erleichtern durch die Zusendung benötigter Unterlagen. Die Überflutungen und damit verbundenen Verschmutzungen durch den Lauterbach sind ein Problem, das nur durch eine grenzüberschreitende Kooperation der betroffenen Kommunen und der Behörden diesseits und jenseits der Grenze gelöst werden kann.
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Präfekt Meddah sagte auch zu, dass auf der nächsten Sitzung der französischen Kommission zum Informationsaustausch über Umweltbelange der Chemieplattform Carling, kurz CSS, Anfang 2016 Detailfragen zur Genehmigung der C4-Harz-Fertigungsanlage und damit verbundener Maßnahmen besprochen werden können. Die Präfektur unterstützt zudem den Vorschlag, die Auswirkungen des Anlagenumbaus auf Wasser und Luft in einem gemeinsamen grenzüberschreitenden Monitoring zu untersuchen. Jost: „Der Informationsaustausch hat sich in diesem Genehmigungsverfahren bereits bewährt. Wir werden diese Erfahrungen auch für andere grenzüberschreitende Projekte nutzen.“
Die Lösung eines Umweltproblems auf dem Gelände eines stillgelegten Betriebs im französischen Merten sei ebenfalls ein schönes Beispiel für eine funktionierende deutsch-französische Zusammenarbeit. Die wassergefährdenden Abfälle, die dort lagerten, werden derzeit fachgerecht entsorgt.
Der Minister hob in diesem Zusammenhang auch die besondere Rolle des französischen Generalkonsuls Frédéric Joureau hervor, „der uns als Vermittler schon so manche Tür geöffnet hat“.