#Völklingen. Völklingen im Wandel möchte seine Leserinnen und Leser intensiver über die Arbeit des Völklinger Stadtrates informieren. Aus diesem Grund haben wir die Reihe „Fragen an den Stadtrat“ für einen ersten, vierteiligen Versuch ins Leben gerufen. Ziel der Reihe ist es, den Bürgerinnen und Bürgern ein besseres Bild über die politische Arbeit der Stadtrats-Fraktionen zu bieten in dem wir aktuelle Fragen an die Fraktionen stellen.

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Zum Start haben wir allen Fraktionen des Stadtrates vier Fragen zukommen lassen, welche wir in den ersten vier Teilen mit den erhaltenen Antworten veröffentlichen werden. Leider haben nicht alle Fraktionen auf unsere Anfragen reagiert. In Zukunft möchten wir die Fragen unserer Leser sammeln und den Fraktionen weitergeben und in weiteren Teilen dieser Reihe die Antworten dazu vorstellen.

Thema heute: Sauberkeit

Frage der Redaktion:
Die Völklinger Innenstadt wird von ihren Bürgerinnen und Bürgern zunehmend als schmutzig empfunden. Wie wird Ihre Fraktion dieses Problem in Zukunft angehen, oder waren Sie bereits aktiv?

• Antwort der SPD-Fraktion (Erik Roskothen, Pressesprecher)
  Natürlich wird dieses Problem von uns erkannt. Die Bemühungen der Stadtverwaltung, die Stadt in einem sauberen Bild zu präsensentieren, unterstützen wir. Personalbedarf, der begründet angemeldet wird, wie es in der letzten Haushaltsdebatte im KOD (kommunalen Ordnungsdienst) oder wie es in der kommenden Periode im „Grünbereich“ sein wird, sowie investiven Maßnahmen, stehen wir offen gegenüber. Aktionen, wie picobello unterstützen wir, diese können jedoch nur kurzfristig helfen und dienen eher symbolischen und erzieherischen Zielen.
• Antwort der CDU-Fraktion (Stefan Rabel, Fraktionsvorsitzender)
  Nicht nur aus zahlreichen Bürgerbeschwerden, auch aus eigener Anschauung wissen wir, dass sich in Völklingen leider seit einiger Zeit Anzeichen fortschreitender Verwahrlosung häufen wie etwa: illegale Müllablagerungen, von der Bevölkerung als „Dreckecken“ wahrgenommene Örtlichkeiten wie der Luisenthaler Bahnhof und dessen näheres Umfeld oder wochenlang ungemähte Grünstreifen entlang wichtiger Zugangsstraßen nach Völklingen.Hier muss nach Auffassung der CDU-Stadtratsfraktion erkennbar und wirksam gegengesteuert werden! Es reicht nicht aus, dass es Regeln gibt, es muss auch in nachdrücklicher Form darauf regelmäßig hingewiesen werden. Ebenso klar muss sein, dass diese Regeln ausnahmslos für alle Einwohner der Stadt gelten und dass Verstöße nicht folgenlos bleiben, sondern verfolgt und sanktioniert werden. Es muss auch versucht werden, Altglas- und Altpapiercontainer häufiger zu leeren, Reinigungsfahrzeuge wieder regelmäßig durch die Stadt fahren zu lassen oder auf Anruf von Bürgern zu reinigen. Nach unserer Auffassung sollten außerdem die Voraussetzungen geschaffen werden, dass die Umgebung von Altglas- und Altpapiercontainern videoüberwacht werden kann.Sollten in diesem Zusammenhang zusätzliche Mitarbeiter, etwa beim Kommunalen Ordnungsdienst, benötigt werden, so wäre die CDU-Fraktion zu entsprechenden Maßnahmen bereit. Letztlich sind Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit die wichtigsten Voraussetzungen für ein positives Bild unserer Stadt! Ohne dies werden Maßnahmen für Stadtmarketing, Wirtschaftsförderung und Tourismus wirkungslos bleiben.
• Antwort der Fraktion FDP/Freie Wähler (Denise Baldauf, stv. Fraktionsvorsitzende)
  Die Fraktion FDP/Freie Wähler hat in der letzten Hauptausschusssitzung im Mai 2016 beantragt, in der Verwaltung jemanden zu benennen, der sich künftig mit dem Thema „Beschwerdemanagement“ beschäftigt. Es kann einfach nicht sein, dass Bürger, die sich mit Beschwerden an die Stadt wenden, keine Antwort erhalten. Vielfach sind Anfragen erst dann ins Rollen gebracht worden, wenn die Presse sich eingeschaltet hat. Vielmehr muss die Stadtverwaltung doch froh sein, wenn sich unsere Bürger für ihre Stadt interessieren und Missstände an die Verwaltung herantragen. Ein gravierender Missstand ist Dreck bzw. Schmutz und Müll in verschiedenen Bereichen unserer Stadt. Oft fühlt sich bei der Stadtverwaltung niemand zuständig. Deshalb sehen wir es als besonders wichtig an, dass der anzeigende Bürger sofort bzw. innerhalb kürzester Zeit Rückmeldung erhält, dass sich um seine Belange gekümmert wird.

Die Fraktionen von „Die Linke“, „B.90 die Grünen“ und der AfD reagierten nicht auf unsere Anfrage.

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Über die Reihe „Fragen an den Stadtrat“

Völklingen im Wandel möchte seine Leserinnen und Leser genauer über die Arbeit der Fraktionen im Völklinger Stadtrat informieren und hat dafür die Reihe „Fragen an den Stadtrat“ ins Leben gerufen. Ziel der Reihe ist es, den Bürgerinnen und Bürgern ein besseres Bild über die politische Arbeit der Stadtrats-Fraktionen zu bieten in dem wir aktuelle Fragen an die Fraktionen stellen, die möglichst auch aus den Reihen der Bürgerinnen und Bürger kommt. Alle Fragen gehen den Fraktionen aus Wettbewerbsgründen zeitgleich zu und werden per „Copy & Paste“, also unverfälscht, hier eingefügt. Teile der Reihe werden in unregelmäßigen Abständen veröffentlicht. Völklingen im Wandel bleibt bei dieser Reihe ausdrücklich parteineutral.

Völklingen im Wandel dankt den Kooperierenden Fraktionen und deren ehrenamtlichen Mitgliedern für ihre Zusammenarbeit.