#Völklingen. Nicht nur aus zahlreichen Bürgerbeschwerden, auch aus eigener Anschauung wissen wir, dass sich in Völklingen leider seit einiger Zeit Anzeichen fortschreitender Verwahrlosung häufen wie etwa: illegale Müllablagerungen (besonders rund um Altglas- und Altpapiercontainer), von der Bevölkerung als „Dreckecken“ wahrgenommene Örtlichkeiten wie der Luisentaler Bahnhof und dessen näheres Umfeld oder wochenlang ungemähte Grünstreifen entlang wichtiger Zugangsstraßen nach Völklingen. 

Ein weiteres Merkmal ist hier auch beständiges Falschparken, das sich besonders sichtbar in der Innenstadt zeigt, nicht nur in der Rathausstraße, sondern auch und besonders verkehrsgefährdend beispielsweise in der Karl-Janssen-Straße, Höhe Stadtbad.

Durch die Häufung und die Beständigkeit solcher Anzeichen entsteht in der Öffentlichkeit der Eindruck, dass Verstöße gegen Recht und Ordnung nicht mehr verfolgt, sondern hingenommen werden oder dass die Stadtverwaltung mit der Aufrechterhaltung von Sauberkeit und Ordnung überfordert ist. Dies führt im schlimmsten Fall dazu, dass die Bereitschaft, sich an Regeln zu halten, weiter abnimmt.

Hier muss nach Auffassung der CDU-Stadtratsfraktion erkennbar und wirksam gegengesteuert werden! Es reicht nicht aus, dass es Regeln gibt, es muss auch in nachdrücklicher Form darauf regelmäßig hingewiesen werden. Ebenso klar muss sein, dass diese Regeln ausnahmslos für alle Einwohner der Stadt gelten und dass Verstöße nicht folgenlos bleiben, sondern verfolgt und sanktioniert werden.

Sollten in diesem Zusammenhang zusätzliche Mitarbeiter, etwa beim Kommunalen Ordnungsdienst, benötigt werden, so wäre die CDU-Fraktion zu entsprechenden Maßnahmen bereit. Letztlich sind Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit die wichtigsten Voraussetzungen für ein positives Bild unserer Stadt! Ohne dies werden Maßnahmen für Stadtmarketing, Wirtschaftsförderung und Tourismus wirkungslos bleiben. (PM CDU VK)